Wenn im Briefkasten ein Papier gefunden wird, das mehrere Themen zusammenfasst, wie beispielsweise: bezahlbaren Wohnraum schaffen, Gesundheitsversorgung erhalten, Umweltschutz stärken und Armut bekämpfen, dann kann das das Wahlprogramm der SPD für die Kreistagswahl 2024 sein mit der Überschrift „mehr Respekt im Landkreis Schwäbisch Hall“. Der Kreisvorsitzende der SPD, Kevin Leiser und der Fraktionsvorsitzende der SPD Georg Schlenvoigt haben sich dafür zusammengesetzt, um ein für alle lesbares und verständliches Programm zusammenzustellen, mit dem die SPD ihre vorrangig geplanten Vorhaben für die kommenden Legislaturperiode des Kreistags vorstellt.
Das ist gar nicht so einfach, weil immer der Konflikt zwischen Vollständigkeit der Botschaft versus deren Akzeptanz besteht. Am besten wäre nur ganz wenig Text, der sehr eindrücklich ist und viele Bilder. Das SPD-Urgestein Gernot Mitsch hat den Entwurfstext geglättet!
Die beiden Autoren haben sich für einen Mittelweg entschieden: gegen Vollständigkeit, beispielsweise mit einem Spiegelstrich Programm und für Übersichtlichkeit, indem das Programm auf einer DIN-A4- Seite mit einprägen Überschriften gestaltet wurde.
Kernaussage ist, passend zu der weltpolitisch unsicheren Zeit, in der wir leben, die aber auch lokal von einem Aufbruch zu Gunsten mehr Demokratie geprägt ist, dass wir mehr Respekt im gegenseitigen politischen Umgang brauchen, auch im Landkreis Schwäbisch Hall. Außerdem setzt sich die SPD dafür ein, dass ein kostenloses Mittagessen in Schulen und Kindergarten eingeführt und die Kindergartenbeiträge komplett abgeschafft werden.
Das Wahlprogramm schreiben ist das eine, die Wahl organisieren das andere, was nicht vom Himmel fällt und gut gemacht werden will. Da sind auf der einen Seite die Partei Statuten, die vorschreiben, wie Kandidaten von der Partei gewählt werden müssen. Nämlich in öffentlichen Sitzungen und in freier Wahl. Aber damit ist es dann nicht getan. Eine Reihe an Formalitäten muss anschließend noch bedient werden. Es sind Protokolle und Listen zu schreiben und an die Wahlämter, hier speziell das Wahlamt im Landkreis Schwäbisch Hall einzureichen. Bei den Bürgermeisterämtern müssen für die zu Wählenden sogenannte Wählbarkeitsbescheinigungen beantragt und ausgestellt werden. Das Wahlamt vergleicht dann die eingereichten Wahlvorschläge mit den Wählbarkeitsbescheinigungen. Und dann kann es schon mal passieren, wie auch dieses Mal, allerdings nicht bei der SPD, dass wenn die Wählbarkeitsbescheinigung nicht vorliegt, ein Kandidat nicht für die Wahl zugelassen wird.
Damit soll die Wahl natürlich so sicher, wie irgend möglich gemacht werden. Späteren Wahlanfechtungen sollen so gut als irgend möglich die Erfolgsaussichten genommen werden.
Die SPD im Ortsverein Crailsheim hat auch dank der Arbeit seines Ortsvereinsvorsitzenden Roland Klie, sowohl für den Gemeinderat als auch für den Kreistag eine gute Wahlliste vorgelegt. Mit dem beiliegenden Foto stellen sich die Kandidaten für die Kreistagswahl vor.
Aufgestellt Crailsheim, 18.4.2024
Georg Schlenvoigt